Gruppe Wissenschaftlischer Sozialismus (GWS)

Deutschland ist Medien-Europameister 2008

Deutschland ist Medien - Europameister 2008

- Zur Bild- und Fakt-Zeitungskampagne -

Springerverlag spielt sich selbst die Bälle zu: In Zeiten einer Fußball-Europameisterschaft haben die Medien keine Nachrichtennot. Aber um als Zeitung aufzufallen und somit auch gekauft zu werden, da muss man sich schon etwas einfallen lassen. Der Axel-Springer-Verlag ist bereits dafür bekannt, dass ihm immer etwas einfällt, um in die Schlagzeilen zu kommen.

Die in Polen erscheinende Boulevardzeitung “Fakt” zeigte zu Beginn der Europameisterschaft den Trainer der polischen Nationalmannschaft mit Schwert und den deutschen Nationalspieler Ballack mit Pickelhaube. Dazu konnte man dann lesen: “Leo, wiederhole Grunwald“. Damit wurde auf die Schlacht vom 15.Juli 1410 angespielt. Einst wurde das Heer des Deutschen Ordens vernichtend vom Heer des Königreiches Polen und des Großherzogtums Litauen geschlagen. Des Weiteren wurde der deutschen Nationalmannschaft Betrug vorgeworfen. Man habe beispielsweise ein Abkommen mit Österreich: „Skandal! Unsere Gegner machen keinen Hehl daraus, dass sie sich auf das Ergebnis ihres Spiels einigen können. Diese Abmachung wäre für uns keine Überraschung.“

Und die in Deutschland erscheinende Bildzeitung antwortete mit Sätzen wie „Polen unfairstes Team der WM - Vorsicht vor den Roten Rüpeln“. Bei Welt Online las man z.B.: „Was, bitte, ist nur in unsere Nachbarn, die Polen, gefahren?“.

Interessant sind hier aber weniger die konkreten Zitate, als vielmehr die Tatsache, dass sowohl die polnische Fakt, als auch die Bild bzw. Welt zu dem gleichen Medienriesen gehören. Nämlich der Axel-Springer-AG. Der Springerverlag macht folglich in Polen Stimmung und zitiert dann hierzulande aus seiner polnischen Zeitung und empörte sich, wie man so etwas schreiben kann (dabei hatte man es selbst geschrieben). Wie die Medien aufmerksam zeigten, ein voller Erfolg für den Springerverlag, der sich passend zur EM schön die Bälle selbst zu spielen konnte.

Über Ursachen und Folgen: Eine kapitalistische Zeitung lebt davon, dass sie verkauft wird. Wie auch bei Konzernen in der Produktion, so gibt es eben auch bei den Zeitungen einen Prozess der Monopolisierung. Diese Erscheinung des Imperialismus, die Lenin bereits beschrieb, ist aktuell im vollen Gange. Das Springer-Monopol versucht ständig seine Auflage zu erhöhen, seinen Konkurrenten Leserinnen und Leser abzuwerben. Solche Schlagzeilen lassen sich gut vermarkten. Und auch in Polen versucht Springer seine derzeitige Führung bei den überregionalen Boulevardzeitung zu festigen und auszubauen. Derzeit hat die Zeitung Fakt eine Auflage von 500.000. Der Hauptkonkurrent in Polen ist die Zeitung „Super Express“ mit einer Auflage von ca. 370.000. Dieser Konkurrent warf Fakt einst vor, die Fakt-Zeitung unter den Produktionspreisen zu verkaufen, um die Konkurrenz platt zu machen. Dagegen klagte „Super Express„. Allerdings konnten sie sich nicht durchsetzen, was sie dazu zwang den Preis mit der Zeitung Fakt gleichzusetzen. Angesichts dieser Tatsache braucht es einen nicht wundern, dass die Zeitung Super Express quasi gezwungen war, bei den Schlagzeilen noch einen drauf zu setzen, um sich wieder Vorteile gegenüber Fakt zu verschaffen. Die Folge war dann die Fotomontage von Super Express auf der Polens Nationaltrainer Leo Beenhakker die abgeschlagenen Köpfe seines deutschen Kollegen Löw und von Ballack in den Händen hält. Die Schlagzeile lautet: „Leo, bring uns Ihre Köpfe“. Und auch dies konnte die Bild-Zeitung in Deutschland dann gut für sich vermarkten. Die Zeitung Super Express gehört übrigens auch keinem polnischen Kapitalisten sondern sie kommt aus dem Haus der schwedischen „Media Express“-Gruppe.

Im konkreten Fall wurde sowohl in Polen als auch in Deutschland Nationalismus durch die Schlagzeilen aus dem Hause Axel-Springer forciert.

Der deutsche Nationalspieler Miroslav Klose (der in Polen geboren ist), konnte die Folgen solcher Schlagzeilen in seinem Internetgästebuch spüren, denn dort wurde er von deutschen und polischen Nationalisten beschimpft. Aber auch sonst heizten solche Schlagzeilen die Stimmung an. Nach dem Spiel Deutschland gegen Polen kam es zu Schlägereien und beidseitig rassistischen Parolenrufen von mehreren hundert Personen. Der ein oder andere erinnert sich vielleicht noch an die Wirkung von der Bildzeitung-Schlagzeilen zu einem der führenden Personen der Studentenbewegung. Damals schrieb Bild: „Rudi Dutschke – Staatsfeind Nr. 1“. Die Folge war, das Rudi Dutschke sich kaum noch auf der Straße blicken lassen konnte, da der Hass so geschürt wurde, er wurde im übrigen später angeschossen.

Deutschland ist schon Europameister, bei den Medien: In der Liste der umsatzstärksten Medienkonzerne kommt nach fünf US-Konzernen die deutsche Bertelsmann AG, mit einem Umsatz von 18,758 Mrd. Euro im Jahre 2007. Die Bertelsmann AG ist der größte europäische Medienkonzern. So kann sich Deutschland als Europameister im Bereich der Medien sehen.

Auch auf dem Zeitungsmarkt kann der deutsche Imperialismus große Monopole sein Eigen nennen. Wir haben ja hier schon über die Axel-Springer-AG geschrieben, zu der die Zeitungen Bild, Die Welt, B.Z. Berliner Morgenpost, Hamburger Abendblatt, Hörzu, BildWoche, Funkuhr, TV Neu und TV-Digital gehören. Die Axel-Springer-AG hat aber auch in anderen Ländern Töchter, wie die Zeitung Fakt in Polen.

Ein weiteres bekanntes Medienmonopol ist die WAZ-Mediengruppe. Zu ihr gehören (z.T. nicht komplett sondern mehrheitlich) die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) , die Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung (NRZ), die Westfalenpost (WP), die Westfälische Rundschau (WR), der Iserlohner Kreisanzeiger und Zeitung (IKZ), die Borbecker Nachrichten, die Werdener Nachrichten, die Thüringer Allgemeine, die Osttühringer Zeitung und die Thüringische Landeszeitung, die Braunschweiger Zeitung, der Grong, Bild + Funk, Die Aktuelle, Das goldene Blatt, Echo der Frau, Ein Herz für Tiere, Frau im Spiegel usw. Dazu kommen u.a. noch 15 Radiosender.

Aber dem nicht genug. Im Zeitalter des Imperialismus bleiben auch die Zeitungsmedien nicht nur im „Heimatland“, sondern versuchen sich international auszuweiten und auch in anderen Ländern die Zeitungsmedien zu kontrollieren. Die WAZ-Mediengruppe hat diesbezüglich eine sehr erfolgreiche Geschichte. Gerade nach der Auflösung Jugoslawiens konnte man in den dort neu entstandenen Staaten eine führende Stellung erringen. Die WAZ-Mediengruppe hat Schwesterzeitungen in Österreich, Ungarn, Bulgarien, Kroatien, Rumänien, Serbien und Mazedonien. Natürlich kann man so auch prima Presse für den deutschen Imperialismus machen, was auch den wachsenden Einfluss von deutschen Konzernen begünstigt.

Medien, Wirtschaft und Politik: Die Medien haben direkte Verbindungen zur sonstigen Wirtschaft (Banken, Konzernen der Produktion, Dienstleistungs-unternehmen usw.) und zur Politik. Diese Verbindungen existieren z.B. in Form von Aufsichtsratsposten. So gibt es Aufsichtsräte, die sowohl in den Medienaufsichtsräten sitzen, als auch in sonstigen Aufsichtsräten (z.B. bei der Deutschen Bank oder VW). Und auch Politiker sitzen in Aufsichträten. Des Weiteren gibt es Führungspersönlichkeiten der Medienkonzerne, die in einer der herrschenden politischen Parteien sind. Bei den öffentlich rechtlichen Medien gibt es zusätzlich noch direktere Verbindungen zur herrschenden Politik. Die Medienkonzerne sind aber dennoch nicht einfach nur Marionetten von Wirtschaft und Politik, die also nur machen was man ihnen sagt. Nein, auch sie haben eine relative Eigenständigkeit, so wie auch der staatliche Überbau eine gewisse relative Eigenständigkeit behält, trotzdem die ökonomische Basis die bestimmende Kraft einer kapitalistischen Gesellschaft ist. Die Medien haben also auch eigenständige Interessen, die sie durchzusetzen versuchen. Des Weiteren ist es so, dass es z.B. auch innerhalb des deutschen Imperialismus in bestimmten Fragen unterschiedliche Meinungen und Interessen gibt. Medien haben den Vorteil, dass sie sehr leicht, von heute auf Morgen, ihre Positionierung wechseln können. Ja es kann sogar vorkommen, dass in einer Zeitungsausgabe zwei unterschiedliche Meinungen (z.B. bezüglich der Zusammenarbeit oder Konfrontation mit dem US-Imperialismus) zu finden sind. Die Medien sind aber eben auch ein wichtiges Medium für den deutschen Imperialismus seine Interessen innerhalb der Massen populär zu machen und sie für sich zu gewinnen. So z.B. in Zeiten der Vorbereitung oder Durchführung von Kriegen, wo die bürgerlichen Medien zur „Vaterlandverteidigung“ aufrufen (und dies ist auch im eigenen Interesse, da man ja auch seine Monopolstellung gegen ausländische Konkurrenten verteidigen will). Oder auch wenn es um Sozialkahlschlag geht, wo es oft Berichte gibt, die uns vermitteln sollen: „Wir müssen alle den Gürteln etwas enger schnallen“ , als auch z.B. in nationalistischen Offensiven wie „Du bist Deutschland“ für die sich auch gut Großevents, wie Fußballweltmeister- bzw. -Europameisterschaften eignen. Die bürgerlichen Medien sind natürlich nicht unparteiisch wie sie es gerne darstellen. Sie ergreifen durchaus Partei. Beim Axel-Springerkonzern gab es fünf verlagsinterne Grundsätze. Darin fand man einst z.B. die „Nichtanerkennung der DDR“. Ein zentraler Punkt, der die Parteilichkeit zeigt, ist der Punkt „Verteidigung der sozialen Marktwirtschaft“, den man mit einer Verteidigung des Kapitalismus übersetzen kann. Wenn das nicht parteiisch für den Kapitalismus ist. Und so ist es auch nur verständlich, dass Zeitungen, wie die Bild gegen den Sozialismus / Kommunismus stets gehetzt haben.

Nicht alles glauben sondern durchblicken: Beispiele wie die Fakt-Bild-Diskussion zeigen, dass wir den bürgerlichen Meiden nicht einfach alles glauben dürfen. Natürlich ist dies leichter gesagt als getan, denn welche Gedanken herrschen vor? Marx schrieb in der Deutschen Ideologie „als wenn die herrschenden Gedanken nicht die Gedanken der herrschenden Klasse wären“ [Marx-Engels-Werke Bd. 3; S.47] und (so sagen wir jetzt weiter) gegen diese herrschenden Gedanken, die sich in den bürgerlichen Medien widerspiegeln muss man erst einmal ankommen. Dies geht nur, wenn wir nicht einfach etwas glauben, sondern selbst prüfen, wer welche Interessen hat und deshalb auch etwas bestimmtes sagt oder behauptet. Ein wichtiges Instrument um den Durchblick im Kapitalismus zu bekommen ist das von Karl Marx geschriebene Kapital. Dieses ist eine wichtige Waffe im Kampf gegen den Kapitalismus, der durch eine höhere Gesellschaftsformation, durch den Sozialismus abgelöst werden muss.

Fallen wir nicht auf die Hetze rein, studieren und kämpfen wir für unsere Befreiung von der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung.

Guter Kapitalist - schlechter Kapitalist? -Zum Lidl-Skandal-

Guter Kapitalist - schlechter Kapitalist?

-Zum Lidl-Skandal-

Die Wellen schlugen hoch beim Lidl-Überwachungsskandal. In vielen Zeitungen und im Fernseher wurde darüber berichtet. Die Hauptmessage war: „Lidl der böse Kapitalist“. Wie schon beim Skandal um die Steuerflüchtlinge wurde ein Bild verbreitet, als gäbe es den schlechten Kapitalisten, der seine Gelder mittels ausländischer Banken an der Steuer vorbei führt, seine Mitarbeiter überwacht und dann auch den guten Kapitalisten, der artig seine Steuern zahlt, seine Beschäftigten nicht Videoüberwacht und in der Pause auch auf die Toilette lässt. Somit kann man auch sagen, dass diese Medienkampagne eigentlich dazu dient, durch die schwarzen Schafe zu vermitteln, es gibt auch einen guten Kapitalismus, den man nicht beseitigen soll. Nichts wird gesagt über das Ausbeutungsverhältnis dem die Arbeiterinnen und Arbeiter unterliegen.

Zu den konkreten Vorwürfen: Lidl wird vorgeworfen, seine Mitarbeiter durch Videokameras und Detektive zu überwachen und ihnen die Pause zu verwehren. Und es wird so getan, als stünde Lidl ganz alleine da. Selbst Vertreter von Ver.di sprechen immer wieder „vom besonders krassen Fall Lidl“. Aber stimmt dies? Kammerüberwachung gehört längst in vielen Bereichen zum Alltag. Da sind eben nicht nur Casinos zu nennen in denen den Mitarbeitern auf die Finger geschaut wird, sondern fast der gesamte Einzelhandel und auch Teile der Produktion, Behörden usw. In Teilen der Produktion werden die Beschäftigten gar abgetastet, wenn sie ihren Arbeitsplatz verlassen um auszuschließen, dass sie klauen. In vielen Callcentern werden die Beschäftigten bei ihrer Arbeit abgehört. Und eine Überwachung beginnt ja nicht erst mit einem Videoband. Z.T. wird in der Produktion eine direkte Kontrolle vom Schichtleiter ausgeübt, der die unmittelbare Arbeit beobachtet und zur Optimierung der Produktion aufruft. Und auch bei den Pausenreglungsverstößen steht Lidl nicht alleine da. Nehmen wir nur mal große Teile des sozialen Bereiches als Beispiel, in denen die Personaldecke so gering ist, dass kaum Pausen möglich sind, da man das Klientel nicht unbeaufsichtigt lassen darf. Die Pausen werden also durchgearbeitet, ohne sie bezahlt zu bekommen.

Guter Kapitalist - schlechter Kapitalist? Uns geht es nicht darum Lidl zu verteidigen, wir bleiben aber auch nicht bei der Erscheinung stehen und greifen den Kapitalismus an sich an. Denn er ist es, der solche Erscheinungen hervorruft. Diese Erscheinungen sind nichts anderes als die Folgen bei der Jagd auf maximale Profite. Denn dabei spielt die Optimierung der Arbeitszeit eine große Rolle. Natürlich haben Kapitalisten ein gewisses Handelsspektrum, in dem sie relativ frei wählen können. Durch den tendenziell sich verschärfenden Konkurrenzkampf wird dieser aber auch tendenziell immer mehr eingeengt. Es gibt also nicht den guten oder schlechten Kapitalisten. Dies ist eine Illusion die uns gerne von sozialdemokratischen Kräften verkauft werden soll.Forderungen nach einem Boykott von Lidl, wie sie z.B. von der Grünen-Chefin Claudia Roth kamen und auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil machte entsprechende Andeutungen, sollen uns in dem Glauben lassen, dass wir etwas Gutes tun, wenn wir dann z.B. beim Konkurrenten Aldi kaufen. Aber herrschen da wirklich andere Arbeitsbedingungen? Wir ändern nichts an den Verhältnissen ob wir nun beim Kapitalisten A oder B kaufen. In den letzten Monaten tauchte der ebenso berechtigte Vorwurf, dass Lidl versucht die Bildung von Betriebsräten zu verhindern, nichts mehr auf. Aber auch bei diesen Erscheinungen steht Lidl nicht alleine da. Ähnliche Berichte gibt es auch von anderen Ladenketten und auch bspw. aus der Industrie. Gerade in kleineren Metallbetrieben gibt es viele Fälle bei denen Arbeiter, die einen Betriebsrat aufbauen wollten unter irgendwelchen Vorwänden gekündigt wurden. Bei großen Konzernen werden Betriebsräte mit Geldern und Reisen geschmiert und so gibt es zwar Betriebsräte, aber diese vertreten in solchen Fällen nicht die Interessen der Arbeiter. Bei kirchlichen Arbeitgebern im sozialen Bereich gibt es nicht mal die juristische Möglichkeit Betriebsräte zu gründen, hier kann man nur so genannte Mitarbeitervertretungen mit geringeren Befugnissen bilden.

Aldi ein guter Kapitalist? Es ist schon sehr auffällig, dass über Aldi in den Medien diesbezüglich zunächst nichts gesagt wurde. Dass Aldi über großen Einfluss in den Medien verfügt ist nichts Neues, ob dies der Grund ist warum dieser Hauptkonkurrent von Lidl (medientechnisch gesehen) so gut dabei wegkommt, bleibt aber Spekulation. Und auch Ver.di bleibt oft sehr ruhig bei Aldi. In einem Interview zum Lidl-Schwarz-Buch hat Bernd Scheinmann am 17.12.04 auf die Frage „Warum hat ver.di ein Schwarz-Buch Lidl veröffentlicht und kein Schwarz-Buch Aldi?“ folgendes gesagt:
„Lidl ist ein besonders krasses Beispiel dafür, dass die meisten Discounter das Verkaufspersonal gnadenlos ausnutzen. Aldi nehmen wir uns als nächstes vor...“. Nun sind schon ein paar Jahre vergangen, aber über Aldi gibt es noch immer kein Buch von ver.di! Dabei gab es auf das Lidl-Buch, wie Internetforen berichten, auch viele Reaktionen von Beschäftigten der Ketten Aldi, Kaufland, Schlecker etc. die über vergleichbare Arbeitsbedingen berichteten. Und Aldi ist auch kein völlig Unbekannter. Bereits im Dezember 2005 ging die Kritik der zweitgrößten Allbranchengewerkschaft der Schweiz, Syna, bei den Anstellungen bei Aldi in der Schweiz durch die Medien. Und darauf gab es einst auch Reaktionen von Beschäftigten, woraufhin Syna feststellte, dass es auch gesetzliche Verletzungen bei den Arbeits- und Ruhezeitenbestimmungen gibt. Die Gewerkschaft kritisierte u.a, dass Aldi darauf besteht, Nebenbeschäftigungen, die durch die geringen Löhne nötig sind, abzusegnen und dass sie solche Nebenbeschäftigen dadurch auch verhindere, dass die Arbeitspläne erst am Donnerstag für die darauf folgende Woche bekannt gegeben werden. Dies führt auch zu großen Problemen im Familienleben (Kinderbetreuung etc.). Und die Beschäftigen klagten auch über Unregelmäßigkeiten bei der Gewährung der Pausenregelung. Und Syna meinte bereits 2005, dass die von Aldi zur Sicherung von Waren eingerichtete Videoüberwachung zur Kontrolle des Verhaltens der Beschäftigten missbraucht wird. Für die Betroffenen hat die Gewerkschaft einst eine eigene Hotline eingerichtet. Und im Juni 2007 gab die Schweizer Datenschutzbehörde bekannt: „Im Verlauf des Jahres 2006 haben wir eine Filiale der Firma ALDI SUISSE AG einer eingehenden Datenschutzkontrolle unterzogen. Hauptaugenmerk galt dem Bereich der Videoüberwachung im Detailhandel. Der Hauptzweck der Überwachung – Schutz gegen Diebstahl und Überfall – wurde dem Verhältnis und der Intensität des Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte gegenübergestellt. Nach differenzierter Gesamtbeurteilung mussten aus datenschutzrechtlicher Sicht diverse Anpassungen empfohlen werden. Nebst diversen Verbesserungen und Verfeinerungen hat ALDI insbesondere die Kameras im Kassenbereich so zu fokussieren, dass Aufnahmen von Mitarbeitenden nicht mehr möglich sind. Zudem hat sich ALDI verpflichtet, bis spätestens Ende 2008 in der Videoüberwachung datenschutzfreundliche Technologien (Privacy-Filter) einzusetzen.“. Also auch Aldi hat die Überwachung der Mitarbeiter ebenso, wie Lidl in ihrer Erklärung von März 2008, mit der Verhinderung von Diebstählen begründet.

Anfang April 2008 gab die Süddeutsche Zeitung bekannt, dass Aldi Nord über Jahre hinweg heimlich die arbeitgeberfreundliche Betriebsräte-Organisation AUB unterstützt. Die AUB ist bereits durch Siemens bekannt. Ziel solcher Organisationen ist es den Betriebsrat zu reinen Co-Managern verkommen zu lassen. Diese Meldung war aber nur wenige Tage in den Massenmedien zu finden und war nur eine Randmeldung.

Wir können nun nicht über alle Handelsketten etwas schreiben, damit Aldi aber nicht allein erwähnt wird nehmen wir noch ein zweites Beispiel: Schlecker. Hierzu nur eine kleine Pressemeldung: „(AFP) - Nach dem Überwachungsskandal bei Lidl hat die Gewerkschaft Verdi auch Vorwürfe gegen die Drogeriekette Schlecker erhoben. Dort spähten Detektive und Sicherheitskräfte durch Lochwände teils stundenlang in die Verkaufsräume, sagte der Handelssekretär des Verdi-Bezirks Berlin-Brandenburg, Achim Neumann, der ‚Bild am Sonntag‘. Mitarbeiter berichteten, dass sie sich dadurch in ihrem Verhalten und ihrer Leistung ‚ausgespäht und überwacht‘ fühlten. Schlecker und Lidl seien keine Einzelfälle. Viele Discounter überwachen ihre Mitarbeiter."

Lidl reagiert: Lidl hat auf die negative Medienaufmerksamkeit recht schnell reagiert. Der Hauptgrund war, dass das Ansehen bei den Kunden stark absank. Dies zeigte der tägliche Markenmonitor "BrandIndex" des Marktforschungs- und Beratungsinstituts psychonomics AG. Demnach fiel der Wert für das Gesamtimage von Lidl seit der Veröffentlichung des Mitarbeiterüberwachungsskandals von plus 29 auf minus 4 Indexpunkte. Im Branchenvergleich der 16 größten Lebensmittel-Einzelhandelsmarken rutschte Lidl vom bisherigen zweiten Platz hinter dem Imagemarktführer Aldi auf den mit Norma geteilten letzten Platz. Somit ist auch offensichtlich was in solchen Fällen passiert, Kunden gehen ggf. vorübergehend bei Aldi bzw. anderen Ketten einkaufen und Lidl muss um seine Profite bangen. Und dies in einer zunehmend zugespitzten Konkurrenzsituation dieser Monopolisten. Es ist ja sehr offensichtlich, dass man einen scharfen Kampfkurs fährt. Oft baut Lidl seinen neuen Filialen in unmittelbarer Nähe zu Aldi bzw. andersherum, weil man versucht sich gegenseitig Kunden abzuwerben.

Also ging Lidl in die Öffentlichkeit und gab eine Erklärung ab. Diese wurde dann auch in den Medien recht ausführlich dargestellt. In den Lidl-Filialen wurde diese Erklärung auch für die Kunden ausgelegt um das Image wieder aufzubessern. Wenige Wochen Später, wurde in den Medien nichts mehr über die Vorwürfe gegen Lidl berichtet.

Schlussfolgerung: Lidl's Praxis ist kein besonders krasses Beispiel, sondern ein Beispiel für viele – es ist ein Beispiel wie die Erscheinungen des Kapitalismus im Alltag aussehen. Wollen wir solche Bedingungen beseitigen, so geht dies nur, wenn wir den Kapitalismus an sich bekämpfen und durch die nächst höhere Gesellschaftsformation ablösen. Deshalb kämpfen wir für den Sozialismus!

Gruppe Wissenschaftlicher Sozialismus (GWS) www.wisso.info

Der Kampf um den Lohn ist ein ständiger Kampf im Kapitalismus

Flugblatt der Gruppe Wissenschaftlicher Sozialismus (GWS)

Der Kampf um den Lohn ist ein ständiger Kampf im Kapitalismus

-Lernen wir von Marx, Erkennen wir die Ursache um nicht gegen Windmühlen zu kämpfen-

In den letzten Monaten gab es mehrere Lohnkämpfe in Form von Aktionstagen, Warnstreiks und Streiks. Sie sind die Antwort auf den ständigen Versuch seitens der Herrschenden unsere Löhne zu senken. Aber reicht es aus einen ständigen Kampf gegen Lohnkürzungen zu führen? Oder muss nicht auch ein Kampf gegen die Ursache geführt werden?

Den Wert der Ware schaffen wir: Karl Marx hat gezeigt, dass es etwas Gemeinsames beim Austausch von Waren gibt. Dies ist der Wert der Ware, der ihr Tauschverhältnis bestimmt [vgl. Marx-Engels-Werke Bd. 23, Das Kapital, S. 53]. Da für die Produktion einer Ware menschliche Arbeitskraft angewandt werden muss, ist die menschlich notwendige Arbeitskraft das Wertschaffende in der Ware. Der Wert der Ware hängt von der Quantität der Arbeitskraft ab (also von der Arbeitszeit die angewandt wird). Diese wird in Stunde, Minute etc. gerechnet.

Da Arbeiter A und Arbeiter B aber sehr unterschiedlich lang für die Herstellung einer Ware brauchen können, ist nicht die individuelle Arbeitszeit entscheidend, sondern die durchschnittlich gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit. Denn die Fähigkeiten der Menschen sind unterschiedlich, genauso wie ihre Motivation, Tagesverfassung, die Arbeitsmittel und –Methoden können ebenso andere sein wie die konkreten Naturbedingungen derer sich Arbeiter A und Arbeiter B zu stellen hat. Wäre die individuelle Arbeitszeit entscheidend, so käme es zu der paradoxen Situation, dass der Wert der Ware die Arbeiter A schafft höher liegen würde wenn dieser trödelte, als der Wert der Ware von Arbeiter B, der sich beeilt.

Die gesellschaftlich durchschnittliche notwendige Arbeitszeit bildet sich im Konkurrenzkampf heraus. Sie ist also die Arbeitszeit, die mit den vorhandenen normalen gesellschaftlichen Produktionsbedingungen sowie dem durchschnittlichen Geschick bzw. Einsatz nötig ist um eine bestimmte Ware zu produzieren.

Wir bekommen nur einen Teil des Wertes als Lohn ausgezahlt: Die Arbeiterklasse als lohnabhängige Klasse, ist gezwungen ihre Arbeit zu verkaufen um existieren zu können. Da die Arbeiterklasse durch ihre Arbeit Wert schafft, werden durch die tägliche Arbeit ständig neue Werte geschaffen. Die Kapitalistenklasse bezahlt aber nur einen Teil dieses Wertes als Lohn an die ArbeiterInnen. Somit existiert ein Teil der Arbeit, der nicht bezahlt wird. Dies ist der Mehrwert. Die Mehrwertproduktion steht also auf der Grundlage des Privateigentums, der Lohnarbeit, der Ausbeutung der Arbeiterklasse, und darauf, dass so nur ein Teil des geschaffen Wertes bezahlt wird. Sie steht auf der Grundlage der Kapitalproduktion und der der Grundlage des Wertgesetzes. Der Mehrwert ist eine ökonomische Grundkategorie der polit-ökonomischen Gesellschaftsformation Kapitalismus/ Imperialismus. Die Produktion von Mehrwert zur Erzielung von Profiten ist der Zweck der kapitalistischen Produktion.

In einer Klassengesellschaft gibt es unterschiedliche Interessen im Lohnkampf: Die Kapitalistenklasse, die im Besitz von allem ist was zur Produktion von Waren benötigt wird, hat das Interesse einen möglichst großen Mehrwert aus der Arbeit der Arbeiterklasse zu ergattern um eine maximale Profitrate zu realisieren. Dies geht nur in dem sie versucht unsere Löhne zu senken. Von der Tendenz wird also dem Arbeiter nur soviel bezahlt wie er für sein Überleben benötigt. Die Arbeiterklasse hingegen hat das Interesse einen möglichst großen Anteil an dem Wert, den sie selbst geschaffen hat auch als Lohn ausgezahlt zu bekommen. Karl Marx hat dies in seinem Buch „Lohn, Preis und Profit“ so ausgedrückt: „der Kapitalist“ strebt „ständig danach […], den Arbeitslohn auf sein physisches Minimum zu reduzieren und den Arbeitstag bis zu seinem physischen Maximums auszudehnen, während der Arbeiter ständig in der entgegengesetzten Richtung drückt.“ [Marx-Engels-Werke, Bd. 16; S. 149].

Dieser Kampf wird ständig im Kapitalismus geführt.

Nur für höhere Löhne kämpfen? Schon vor über 100 Jahren stellte sich die Frage ob es ausreicht nur für höhere Löhne zu kämpfen. Auch seinerzeit gab es Forderungen nach Gleichheit der Löhne oder einer gerechten Entlohnung. Wir können von Marx lernen, der dazu folgendes schrieb: „Der Ruf nach Gleichheit der Löhne beruht daher auf einen Irrtum, ist ein unerfüllbarer törichter Wunsch. Er ist die Frucht jenes falschen und platten Radikalismus, der die Vorraussetzungen annimmt, die Schlussfolgerungen aber umgehen möchte. Auf Basis des Lohnsystems wird der Wert der Arbeitskraft in derselben Weise festgesetzt wie der jeder anderen Ware; und da verschiedne Arten Arbeitskraft verschiedne Werte haben oder verschiedne Arbeitsquanta zu ihrer Produktion erscheinen, so müssen sie auf dem Arbeitsmarkt verschiedne Preise erzielen. Nach gleicher oder gar gerechter Entlohnung auf Basis des Lohnsystems rufen, ist dasselbe, wie auf Basis des Systems der Sklaverei nach Freiheit zu rufen. Was ihr für recht oder gerecht erachtet, steht nicht in Frage. Die Frage ist: Was ist bei einem gegebenen Produktionssystem notwendig und unvermeidlich? Nach dem Dargelegten dürfte es klar sein, dass der Wert der Arbeitskraft bestimmt ist durch den Wert der Lebensmittel, die zur Produktion, Entwicklung und Verewigung der Arbeitskraft erheischt sind“ [ebenda S. 131f].

Mit Lebensmitteln ist hier nicht nur Essen gemeint, sondern alles was zum Leben notwendig ist.

Selbst wenn es gelingt den Lohn zu steigern, so bedeutet dies nicht, dass die Arbeiter sich dafür auch zwingend mehr kaufen können: „eine allgemeine Steigerung der Lohnrate würde daher eine Zunahme der Nachfrage an Lebensmitteln und folglich eine Steigerung ihrer Marktpreise hervorrufen. Die Kapitalisten, die diese Lebensmittel produzieren, würden für den gestiegenen Lohn mit steigenden Marktpreisen für ihre Waren entschädigt [ebenda S. 107].

Marx wandte sich nicht dagegen auch für höhere Löhne zu kämpfen, aber: „Gleichzeitig, und ganz unabhängig von der allgemeinen Fron, die das Lohnsystem einschließt, sollte die Arbeiterklasse die endgültige Wirksamkeit dieser tagtäglichen Kämpfe nicht überschätzen. Sie sollte nicht vergessen, dass sie gegen Wirkungen kämpft, nicht aber gegen die Ursachen dieser Wirkungen; dass sie zwar Abwärtsbewegungen verlangsamt, nicht aber ihre Richtung ändert; dass sie Palliativmittel anwendet, die das Übel nicht korrigieren. Sie sollte daher nicht ausschließlich in diesen unvermeidlichen Kleinkrieg aufgehen, der aus den Marktschwankungen unaufhörlich hervorgeht. Sie sollte begreifen, dass das gegenwärtige System bei all dem Elend, das es über sie verhängt, zugleich schwanger geht mit den materiellen Bedingungen und den gesellschaftlichen Formen, die für eine ökonomische Umgestaltung der Gesellschaft notwendig sind. Statt des konservativen Mottos: „Ein gerechter Tageslohn für ein gerechtes Tageswerk“, sollte sie auf ihr Banner die revolutionäre Losung schreiben: „nieder mit dem Lohnsystem!“. […] Gewerkschaften tun gute Dienste als Sammelpunkt des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals. Sie verfehlen ihren Zweck zum Teil sobald sie von ihrer Macht einen unsachgemäßen Gebrauch machen. Sie verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkung des bestehenden Systems zu führen, statt gleichzeitig zu versuchen, es zu ändern, statt ihre organisierten Kräfte zu gebrauchen als einen Hebel zur schließlichen Befreiung der Arbeiterklasse, d.h. zur endgültigen Abschaffung des Lohnsystems“ [ebenda: S. 152].

Also, unser Kampf darf nicht in einem reinen Kampf für höhere Löhne enden. Wir müssen die Ursache des ständigen Kampfes erkennen und den Kampf gegen das auf Ausbeutung und Unterdrückung bestehende kapitalistische System richten.

Kapitalismus bekämpfen und was dann? Spätestens jetzt werden viele sagen. „Und was wollt ihr dann? Der Sozialismus hat doch auch nicht geklappt“. Fakt ist, dass der Kapitalismus durch ein höheres Gesellschaftssystem ersetzt werden muss. Und um die Macht zu bekommen ist eine Revolution erforderlich. Der Sozialismus ist ein System, dass uns gesellschaftlichen Fortschritt garantieren muss. Wir kämpfen zunächst für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus.

In der Tat gab es Systeme die sich sozialistisch nannten. Aber waren sie wirklich sozialistisch, erreichten sie eine sozialistische Systemqualität? Wie muss der Übergang zwischen Kapitalismus und Sozialismus aussehen? Welches sind z.B. die ökonomischen Gesetze des Sozialismus? Was für Systeme waren es wirklich, die sich sozialistisch nannten? Diese und andere Fragen müssen wir beantworten.

Deshalb haben wir, die Gruppe Wissenschaftlicher Sozialismus, es uns zur Aufgabe gemacht, diese Diskussion zu führen. Hierzu haben und werden wir auch Broschüren herausgeben. Beteiligt euch an der Diskussion! Studiert hierzu die Broschüren „Gab es Sozialismus?“ (von Mark Staskiewicz) und „Sozialismus gab es nie!“ (von Lion Wagner).

Studiert, diskutiert und kämpft!

www.wisso.info